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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutz

  1. Geltungsbereich
    Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche Zusammenarbeit zwischen der Mobile Erste Hilfe Lausitz ihren Partnern und Lehrgangsteilnehmern.

    1.1. Die AGB gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine speziellen Regelungen vereinbart wurden.

    1.2. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen von Partnern oder Lehrgangsteilnehmern haben keine Geltung.
     
  2. Inhalte
    2.1. Die Mobile Erste Hilfe Lausitz ist gebunden an die gesetzlichen Vorgaben an die Leitlinien des ERC sowie an die Empfehlungen der Bundesärztekammer.

    2.2. In der Gestaltung der Inhalte ist die Mobile Erste Hilfe Lausitz frei, jedoch an die eigenen Lehrplaninhalte der jeweils gültigen Fassung gebunden.

    2.3. Jeder Vertragspartner kann in schriftlicher Form Änderungen des Leistungsumfanges beantragen. Der Empfänger wird die Änderungswünsche entsprechend der Realisierbarkeit prüfen und mitteilen inwieweit diese durchführbar sind. Inhalt und Ablauf des Lehrgangsprogramms ebenso wie der Einsatz der Lehrkräfte können unter Wahrung des Gesamtcharakters und der gesetzlichen Vorgaben geändert werden.
     
  3. Lehrgänge
    3.1. Anmeldung zu den regulär angebotenen Lehrgängen/Kursen
    Grundsätzlich ist eine Voranmeldung zu den laufend angebotenen Kursen erforderlich. Voranmeldungen können aber jederzeit telefonisch, per E-Mail, per SMS, oder persönlich erfolgen und garantieren bis zum Lehrgangsbeginn die Teilnahme am Kurs. Die Anmeldung des Teilnehmers erfolgt mit Eintragung in die Teilnehmerliste und der Unterschrift unter den Ausbildungsvertrag zu Lehrgangsbeginn.

    3.2. Vereinbarte Lehrgänge
    Kurse die außerhalb der regulären Kurszeiten erwünscht werden bedürfen der Anmeldung, Vorabsprache und eines Angebotes. An dieses Angebot ist die Mobile Erste Hilfe Lausitz drei Monate gebunden, danach bedarf es einer Neuverhandlung. Es gilt das Verfassungsdatum des Angebotes.

    3.3. Stornierungen vereinbarter Kurse
    Stornierungen bedürfen der Schriftform. Eine Abmeldung von vereinbarten Lehrgängen ist bis 30 Tage vor Lehrgangsbeginn kostenfrei, maßgeblich ist das Datum des ersten Lehrgangstages. Bei Stornierungen 30 – 14 Tage vor Lehrgangsbeginn werden 25% der Kursgebühr exklusive der Nebenkosten berechnet. Werden Absagen unter 14 Tage getätigt berechnen wir 50% der Lehrgangsgebühr zuzüglich anfallender Nebenkosten. Wird ein Ersatztermin vereinbart werden nur die entstandenen Nebenkosten berechnet. Bei Nichterscheinen oder Absagen kürzer als 4 Arbeitstage berechnen wir die volle Lehrgangsgebühr. Nimmt ein Teilnehmer nicht die volle Leistung in Anspruch, so besteht für den nichtgenutzten Teil kein Rückvergütungsanspruch.

    3.4. Zahlungsbedingungen
    Die anfallende Lehrgangsgebühr ist zum Beginn des Kurses vollständig in bar zu entrichten. Ausnahmen von dieser Regelung sind nur in begründeten Einzelfällen durch Entscheidung der Leitung der Mobile Erste Hilfe Lausitz möglich. Bei Rechnungsvereinbarung ist die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung (üblicher Postzugang) ohne Abzug zu leisten. Zahlungen sind für den Empfänger kostenfrei zu leisten. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger bestrittener oder nicht rechtswirksamer Gegenforderungen ist nicht statthaft. Widerspruch gegen die Rechnung muss innerhalb von 10 Tagen nach Zugang erfolgen ansonsten gilt die Rechnung als anerkannt. Für notwendige Mahnungen berechnen wir als Mahnspesen 8,- € je Mahnung zzgl. notwendiger Auslagen für das Mahnverfahren (Anwalts-, Gerichtskosten u.ä.). Als Verzugszinsen berechnen wir nach über- schreiten des Zahlungsziels 5% + Leitzins EZB.

    3.5. Ausschluss vom Lehrgang
    Sofern ein Teilnehmer vor oder während des Lehrgangs Drogen oder Alkohol zu sich genommen hat, erfolgt unverzüglich eine Sperrung der Teilnahme für diesen Kurs. Der Teilnehmer wird entsprechend seines Allgemeinzustandes nach hause geschickt, bei Minderjährigen den Eltern oder dem Rettungsdienst bzw. staatlichen Stellen übergeben.
    Ein Ausschluss kann auch bei schweren Verstößen gegen den Ausbildungsvertrag erfolgen. Der Lehrgang kann in diesen Fällen zu einem späteren Zeitpunkt jedoch nur vollständig wiederholt werden
     
  4. Urheberrechte / Nutzungsrechte
    4.1. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs – und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Arbeitsmaterialien, Folien, Heften usw. stehen ausschließlich der Mobile Erste Hilfe Lausitz zu. Es besteht kein Recht zur fotomechanischen oder elektronischen Speicherung, Vervielfältigung oder der Speicherung von Lehrgangsinterna in elektronischen Medien und zur Weitergabe an Dritte.

    4.2. Die Vertragspartner und Lehrgangsteilnehmer sind berechtigt die jeweils zur Verfügung gestellten Materialien für den persönlichen Gebrauch und private Zwecke zu nutzen. Jeder Auszug bedarf der Genehmigung durch die Mobile Erste Hilfe Lausitz.
     
  5. Haftung
    5.1. Der jeweilige Lehrgang wird nach dem derzeitigen Wissensstand mit größter Sorgfalt vorbereitet und durchgeführt. Für erteilten Rat, dessen Folgen und die Verwertung der erworbenen Kenntnisse übernehmen wir keine Haftung.

    5.2. Die Mobile Erste Hilfe Lausitz haftet für Schäden nach den gesetzlichen Be- stimmungen, wenn sie diese zu vertreten hat und sofern der Kursteilnehmer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

    5.3. Der Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist.

    5.4. Fälle höherer Gewalt, also außergewöhnlichen Ereignissen, die die Mobile Erste Hilfe Lausitz nicht zu vertreten hat, sowie unerwarteter Krankheit der Lehrkraft befreien uns für die Dauer der Auswirkungen von unserer Verpflichtung zur Kursdurchführung / Vertragserfüllung. Bei Verzug oder Unmöglichkeit ist ein Ersatztermin zu vereinbaren. Schadensersatzansprüche bestehen nicht.

    5.5. Für Schäden am Eigentum der Teilnehmer sowie für Verluste am persönlichen Eigentum wird keine Haftung übernommen.

    5.6. Die Mobile Erste Hilfe Lausitz ist versichert. Bei offenen Lehrgängen ist der Teilnehmer selbst für seine Versicherung verantwortlich. Die Teilnahme an unseren Lehrgängen und den durchgeführten Übungen erfolgt auf eigene Gefahr.
     
  6. Erfüllungsort / Gerichtsstand / Recht
    Die Vertragsbeziehungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist ausschließlich Kamenz.
     
  7. Salvatorische Klausel / Nebenabreden
    Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der einzelnen Vereinbarungen hiervon nicht berührt. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine Ersatzregelung treffen, die dem Inhalt der bisherigen unwirksamen Regelung nach den Vorstellungen und allgemeinen wirtschaftlichen Geschäftsgründen am nächsten kommt. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Die Mobile Erste Hilfe Lausitz ist berechtigt die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern, dies gilt im Besonderen bei einer Änderung der Rechtslage.        

 

Die Vertragspartner werden davon rechtzeitig in Kenntnis gesetzt.

 

Die AGB treten mit Wirkung vom 01.07.2013 in Kraft.

Datenschutzerklärung

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist:

Heiko Birnstein

Ihre Betroffenenrechte

Unter den angegebenen Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten können Sie jederzeit folgende Rechte ausüben:

  • Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Art. 15 DSGVO),
  • Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO),
  • Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten (Art. 17 DSGVO),
  • Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern wir Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen dürfen (Art. 18 DSGVO),
  • Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns (Art. 21 DSGVO) und
  • Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag mit uns abgeschlossen haben (Art. 20 DSGVO).

Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an eine Aufsichtsbehörde wenden, z. B. an die zuständige Aufsichtsbehörde des Bundeslands Ihres Wohnsitzes oder an die für uns als verantwortliche Stelle zuständige Behörde.

Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Erbringung kostenpflichtiger Leistungen

Art und Zweck der Verarbeitung:

Zur Erbringung kostenpflichtiger Leistungen werden von uns zusätzliche Daten erfragt, wie z.B. Zahlungsangaben, um Ihre Bestellung ausführen zu können.

Rechtsgrundlage:

Die Verarbeitung der Daten, die für den Abschluss des Vertrages erforderlich ist, basiert auf Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Empfänger:

Empfänger der Daten sind ggf. Auftragsverarbeiter.

Speicherdauer:

Wir speichern diese Daten in unseren Systemen bis die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind. Diese betragen grundsätzlich 6 oder 10 Jahre aus Gründen der ordnungsmäßiger Buchführung und steuerrechtlichen Anforderungen.

Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich:

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt freiwillig. Ohne die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten können wir Ihnen keinen Zugang auf unsere angebotenen Inhalte und Leistungen gewähren.

Kommentarfunktion

Art und Zweck der Verarbeitung:

Wenn Nutzer Kommentare auf unserer Website hinterlassen, werden neben diesen Angaben auch der Zeitpunkt ihrer Erstellung und der zuvor durch den Websitebesucher gewählte Nutzername gespeichert. Dies dient unserer Sicherheit, da wir für widerrechtliche Inhalte auf unserer Webseite belangt werden können, auch wenn diese durch Benutzer erstellt wurden.

Rechtsgrundlage:

Die Verarbeitung der als Kommentar eingegebenen Daten erfolgt auf der Grundlage eines berechtigten Interesses (Art 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Durch Bereitstellung der Kommentarfunktion möchten wir Ihnen eine unkomplizierte Interaktion ermöglichen. Ihre gemachten Angaben werden zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert.

Empfänger:

Empfänger der Daten sind ggf. Auftragsverarbeiter.

Speicherdauer:

Die Daten werden gelöscht, sobald diese für den Zweck der Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist grundsätzlich der Fall, wenn die Kommunikation mit dem Nutzer abgeschlossen ist und das Unternehmen den Umständen entnehmen kann, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich:

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt freiwillig. Ohne die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten können wir Ihnen keinen Zugang zu unserer Kommentarfunktion gewähren.

Kontaktformular

Art und Zweck der Verarbeitung:

Die von Ihnen eingegebenen Daten werden zum Zweck der individuellen Kommunikation mit Ihnen gespeichert. Hierfür ist die Angabe einer validen E-Mail-Adresse sowie Ihres Namens erforderlich. Diese dient der Zuordnung der Anfrage und der anschließenden Beantwortung derselben. Die Angabe weiterer Daten ist optional.

Rechtsgrundlage:

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt auf der Grundlage eines berechtigten Interesses (Art 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Durch Bereitstellung des Kontaktformulars möchten wir Ihnen eine unkomplizierte Kontaktaufnahme ermöglichen. Ihre gemachten Angaben werden zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert.

Sofern Sie mit uns Kontakt aufnehmen, um ein Angebot zu erfragen, erfolgt die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen (Art 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

Empfänger:

Empfänger der Daten sind ggf. Auftragsverarbeiter.

Speicherdauer:

Daten werden spätestens 6 Monate nach Bearbeitung der Anfrage gelöscht.

Sofern es zu einem Vertragsverhältnis kommt, unterliegen wir den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen nach HGB und löschen Ihre Daten nach Ablauf dieser Fristen.

Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich:

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt freiwillig. Wir können Ihre Anfrage jedoch nur bearbeiten, sofern Sie uns Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse und den Grund der Anfrage mitteilen.

Verwendung von Google Maps

Art und Zweck der Verarbeitung:

Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Google Maps wird von Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (nachfolgend „Google“) betrieben. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Webseite anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.

Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Google-Datenschutzhinweisen entnehmen. Dort können Sie im Datenschutzcenter auch Ihre persönlichen Datenschutz-Einstellungen verändern.

Ausführliche Anleitungen zur Verwaltung der eigenen Daten im Zusammenhang mit Google-Produkten finden Sie hier.

Rechtsgrundlage:

Rechtsgrundlage für die Einbindung von Google Maps und dem damit verbundenen Datentransfer zu Google ist Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Empfänger:

Durch den Besuch der Webseite erhält Google Informationen, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Webseite aufgerufen haben. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob keine Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet.

Wenn Sie die Zuordnung in Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons bei Google ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechter Gestaltung seiner Webseite. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Webseite zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.

Speicherdauer:

Wir erheben keine personenbezogenen Daten, durch die Einbindung von Google Maps.

Drittlandtransfer:

Google verarbeitet Ihre Daten in den USA und hat sich dem EU_US Privacy Shield unterworfen https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

Widerruf der Einwilligung:

Wenn Sie nicht möchten, dass Google über unseren Internetauftritt Daten über Sie erhebt, verarbeitet oder nutzt, können Sie in Ihrem Browsereinstellungen JavaScript deaktivieren. In diesem Fall können Sie unsere Webseite jedoch nicht oder nur eingeschränkt nutzen.

Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich:

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt freiwillig, allein auf Basis Ihrer Einwilligung. Sofern Sie den Zugriff unterbinden, kann es hierdurch zu Funktionseinschränkungen auf der Website kommen.

Änderung unserer Datenschutzbestimmungen

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

Fragen an den Datenschutzbeauftragten

Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail oder wenden Sie sich direkt an die für den Datenschutz verantwortliche Person in unserer Organisation:

Die Datenschutzerklärung wurde mit dem Datenschutzerklärungs-Generator der activeMind AG erstellt (Version 2018-06-22).